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Extremismus: Krisengipfel zu Zwickauer Neonazi-Affäre
Wie ein NPD-Verbot gelingen kann
Muss ein Verbot der NDP zwangsläufig scheitern? Keineswegs. Die Politik muss nur drei Fehler weniger machen als beim ersten Versuch. Ein Kommentar Die Debatte um ein NPD-Verbot ist weder ritualhaft noch verfehlt.Man kann Parteiverbote in einem ...
Eine Demokratie lebt vom Instinkt ihrer Bürger
Die offene Gesellschaft hat viele Feinde. Es reicht aber nicht, sich über das Versagen des Staates zu mokieren, sondern muss selbst aktiv werden. Was letzte Woche ans Tageslicht kam, ist so fürchterlich wie niederschmetternd: Über ein Jahrzehnt ...
Was jetzt zu tun ist
quot;Mobile Beratungsteams und Opferberatungsprojekte beraten und begleiten Opfer rechter Gewalt, Kommunen und Zivilgesellschaft. Auch wenn wir seit Jahren vor der Gewalt von Neonazis und rassistischen Gelegenheitstätern warnen, sind wir ...
Der unerwünschte Blick
Die Verantwortlichen haben lange abgewiegelt: Neonazis? Nicht bei uns. Jetzt reden alle vom Zwickauer Mördertrio. Doch es gibt 182 Opfer rechter Gewalt seit 1990. Dieser Blick ist mir vertraut, seit die Mauer aufging. Jeder, der selbst einmal so ...
Fragezeichen V-Mann
Hat das komplette staatliche Sicherungssystem gegen Rechtsextremismus im Fall der Zwickauer Terrorzelle versagt? Für abschließende Antworten ist es noch zu früh. Dafür gibt es zu viele und zu große Fragezeichen.Eins aber steht jetzt schon ...
Das kleine Böse
Der niederschwellige Rassismus liegt so tief im Alltag, dass die Politik darüber schweigt. Sie hat keine Lösung für das Problem. Man müsste die Mehrheit der Bevölkerung ächten. Heimat, Heimatschutz - das klingt nach den Vögeln im Wald und den ...
Liebe rechtsextreme Mitbürger!
Ein Drittel der Bürger denkt, dass Ausländer hier nicht hergehören. Das braucht die NPD gar nicht erst zu fordern. Rechtsextremes Denken ist in unserer Bevölkerung offenbar unausrottbar vorhanden. Nicht die pathologisch Verrückten, die mit ...
Die Wirklichkeit ist bitter
ber 13 Jahre lang konnte eine rechtsextreme Terrorgruppe in Deutschland ihr Unwesen treiben und dabei neun Menschen brutal ermorden - und zwar völlig unbehelligt. Das hat in den vergangenen Tagen vielen die Augen geöffnet. Dennoch bleibt ...
Das reicht nicht gegen rechts!
Fühlen wir uns heute wirklich besser......?Weil zwei Minister gestern gemeinsam in Berlin vor die Presse getreten sind - und im Kampf gegen den Terrorismus von rechts eine "Bund-Länder-Arbeitsgruppe" gegründet haben......? Hektischer ...
Entschuldigung für das Staatsversagen
Noch weiß man nicht alles über das Nazi-Trio aus Zwickau. Klar ist aber schon, das dessen beispiellose Mordserie mit einer beispiellosen Pannenserie der Ermittlungsbehörden einherging. Verfassungsschutz und Polizei haben versagt. Innenminister ...
Der Staat hat versagt
Müssen erst zehn Menschen sterben, damit die Politik auf das Problem des Rechtsextremismus reagiert? Der Umgang mit der Mordserie der Zwickauer Zelle legt das nahe. Je mehr Licht auf die Mordserie der "Zwickauer Zelle" fällt, desto ...
Nur ein Türke?
Wenn Migranten zum Opfer werden, schwanken die Deutschen zwischen Extremen. Mit verheerenden Folgen Ein Türke wurde erschossen. Und dann noch ein Türke und noch ein Türke und noch ein Türke, dann noch drei weitere und ein Grieche, der vielleicht ...
Zu viel Hirn, zu wenig Herz
Die deutsche Politik reagiert schnell und routiniert auf den Terror der Zwickauer Neonazi-Zelle. Aber es fehlt das Gespür für das richtige Wort im richtigen Moment. Vor allem Kanzlerin Merkel hat die wahre Dimension dieser Gräueltaten offenbar ...
Kontrolle ist besser!
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will die Verfassungsschutzbehörden der Bundesländer zusammenlegen. Aber das ist eine Scheinlösung: Wer die Nachrichtendienste besser machen will, muss sie als erstes intensiver kontrollieren - und das ...
Wo der braune Terror verwurzelt ist
Das Erschrecken über die Ausmaße des rechten Terrors ist groß. Von einer "braunen Staatsaffäre" ist die Rede, vom Versagen der Geheimdienste. Diese Debatte ist notwendig - und greift dennoch zu kurz. Sicherheitsapparate können in ...
Die Kritik am Verfassungsschutz ist übertrieben
Seit den Enthüllungen im Fall der Neonazi-Morde wird die Arbeit der Geheimdienste infrage gestellt. Doch wer sonst soll in fanatische Milieus hineinblicken? Ein Kommentar Sie nannten sich "Nationalsozialistischer Untergrund" und konnten ...
Das Problem ist der Alltagsrassismus
Der Bundespräsident zollt den Hinterbliebenen der rechtsextremen Mordserie Respekt. Doch das kann uns nicht von Selbstkritik entbinden. Ein Kommentar Bundespräsident Christian Wulff hat die Angehörigen der Opfer der rechtsextremistischen ...
Mit rechtem Augenmaß
Die großen Verschwörungstheorien kursieren wieder: Der Staat sei blind für den Terrorismus von rechts oder habe gar gemeinsame Sache gemacht mit den rechtsradikalen Terroristen. Die eigentliche Antwort ist viel naheliegender: Die Behörden waren ...
Nationalsozialistisch über Grund
Vor dem Zwickauer Nationalsozialistischen Untergrund hat der Verfassungsschutz also versagt. Er hat so versagt wie der Klempner, der ratlos vor dem Sicherungskasten steht. Der ZDF-Journalist Claus Kleber steht nicht im Verdacht, ein habitueller ...