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CDU-Parteitag in Leipzig
Partei der Folgsamen
Die Anti-Heldin Merkel hat sich als Führungsperson etabliert. Unter ihr macht die CDU nun alle inhaltlichen Kehrwenden mit. Die Partei merkt es bloß nicht. Die CDU will Helden. Sie hat dereinst auf dem Leipziger Parteitag im Jahr 2003 Friedrich ...
Partei im Koma
Die CDU feiert sich in Leipzig selbst, doch in Wahrheit befindet sie sich in einem traurigen Zustand: Die Partei ist in ein kollektives Koma gefallen, politische Debatten finden kaum noch statt. Hauptverantwortlich dafür ist Angela Merkel. Wer ...
In der Union herrscht methodischer Familienwahnsinn
Perfider Wahnsinn ist das Strukturmerkmal der neuen christdemokratischen Familienpolitik: Eine Leistung gebiert immer die nächste. Die Union setzt in der Familienpolitik neue Maßstäbe: Immer, wenn der Beobachter denkt, widersprüchlicher und ...
Eine historische Leistung
Der Islam als Teil Deutschlands, Atomausstieg und grüne Energiewende, Mindestlohn, Ende der Wehrpflicht, Frauenförderung, Gemeinschaftsschule, Börsensteuer, mehr Europa - wenn Angela Merkel die Opposition ständig links einholt, da müsste ...
Franz Josef Strauß lässt grüßen
Die CSU hält vehement am Betreuungsgeld fest. Gegen alle Widerstände, auch im Unionslager. Rechtzeitig zum CDU-Parteitag machte Bayerns Sozialministerin Haderthauer deutlich, dass die Herdprämie in Wirklichkeit ein Anti-Kita-Programm ist. Franz ...
Mindestlohn-Nebelkerzen der CDU
Das war es dann wohl mit dem Mindestlohn bei der CDU. Der Beschluss auf dem Parteitag der Christdemokraten enthält zwar immer noch einen Passus, dass man eine Lohnuntergrenze haben will. Das ist für diese Partei vermutlich ein gewaltiger Schritt ...
Angela Superstar
Mindestlohn, mehr Geld für Europa oder sechs Minuten Beifall nach einer eher langweiligen Rede...... Angela Merkel kann von ihrer Partei verlangen, was sie will.Sie bekommt es. Nach sechs Jahren Kanzlerschaft ist Angela Merkel dort angekommen, wo ...
Die Blockadeministerin
Niemand findet das Betreuungsgeld gut - bis auf die CSU, ein paar CDU-Männer und Familienministerin Kristina Schröder. An dieser Stelle müssen die Christsozialen die Herdprämie befürworten, schließlich geht es um einen Kulturkampf: Was ist ...
Merkels Zumutung
Es gibt Sätze in Parteitagsreden, die funktionieren immer. Sie fangen an mit "Wir dürfen nicht zulassen, dass¿" und enden mit "¿das wird man doch sagen dürfen". Der Applaus ist sicher. Angela Merkel kann das, wenn sie ...
Ein Kompromiss mit Hintertüren
Der Parteivorsitzenden der CDU ist wieder einmal ein machttaktisches Kunststück gelungen. Kurz vor dem Parteitag entschärfte sie den Mindestlohn-Streit ihrer Partei, der beträchtliche Sprengkraft hatte. Der Arbeitnehmerflügel, angeführt von ...
Der fehlende Kompass
Die CDU befand sich dieses Jahr auf Schlingerkurs. Einen Kompass hat die Partei bitter nötig. Deshalb erwähnt Angela Merkel in ihrer Rede beim CDU-Parteitag in Leipzig auch so oft das Navigationsmittel. Die CDU hat also einen Kompass. Sagt ihre ...
CDU hat ihr wirtschaftspolitisches Profil verloren
Mit der Entscheidung für einen Mindestlohn bewegt sich die CDU endgültig Richtung SPD und Grüne. Ihr eigenes Profil ist auf der Strecke geblieben. Die CDU ist nach Leipzig zurückgekehrt. Acht Jahre sind seit dem Parteitag vergangen, auf dem die ...
Gut gebrüllt, CDU!
In diesen Tagen ist viel von der Tarifautonomie die Rede. Vertreter des Wirtschaftsflügels der CDU, Arbeitgeber, aber auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) betonen: Wenn es zu einem Mindestlohn kommt, dann nur, wenn sich die ...
Auf die Plätze, fertig, ...
Wieder sind es zwei Jahre bis zur Wahl, wieder findet die Positionierung in Leipzig statt: Beim derzeitigen CDU-Parteitag in Leipzig legt Angela Merkel auch die Grundzüge für ihre Wahlstrategie 2013. Wie so oft in Deutschland wird auch im Herbst ...
Der Leipziger Parteitag und die Mär vom Linksruck
Die CDU hat keine andere Wahl, sie muss sich programmatisch modernisieren, sonst verliert sie ihre Vormachtstellung im bundesdeutschen Parteiensystem. Von Linksruck sprechen vor allem jene, die den Verlust von politischer Heimat mehr fürchten als ...
Change statt Charakter?
Die CDU vermeidet die Debatte um Werte und Grundsätze. Unter Merkels Führung ist die Partei in die Konturlosigkeit abgerutscht. Wenn die CDU für junge Wähler interessant bleiben will, muss die Kanzlerin zur Leitfigur werden. Politik ...