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Syrien: Russland und China blockieren UN-Resolution
Syrien: Russland und China blockieren UN-Resolution
Auslese: Brüder in Damaskus
Russlands Syrien-Politik findet im Land Zustimmung. Alle sind sich einig, dass Syrien im russischen Präsidentschaftswahlkampf wohl kein Thema wird. Wo wäre Russlands Außenminister so willkommen wie in Damaskus? Am Dienstag war Sergej Lawrow dort ...
Hurra der syrischen Hofschranzen
Auf seinen umjubelten Empfang in Damaskus darf sich Sergej Lawrow nichts einbilden. Es waren Assads Hofschranzen, die dem russischen Außenminister Dankeshymnen entgegenbrachten. Aber irgendwann wird der Tag kommen, an dem in Syrien russische Fahnen ...
Wer Assad abschreibt, begeht einen krassen Fehler
quot;Besser der Teufel, den wir kennen", heißt es weit verbreitet in Syrien. Niemand sollte annehmen, das Regime der Assads in Damaskus stehe vor dem Sturz. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat zugeschlagen. Zwei Exil-Syrer ...
Deutschland und seine Macht über die Supermächte
Im Umgang mit undemokratischen Systemen wie Russland oder China steckt Deutschland regelmäßig in der Zwickmühle. Doch es gibt einen Ausweg. Wie man den Bündnispartnern die Hand reicht - und gleichzeitig Druck ausübt. Wer laut nach Hilfe ruft ...
Befreite Zonen schaffen
Die Münchener Sicherheitskonferenz ist vorbei, die Wut auf die Vetomächte Russland und China allerorten verkündet; nur, wie soll es nun in Syrien weitergehen? Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu hat auf der Konferenz noch einmal ...
Der Schlüssel zum Frieden in Nahost
Was haben Gerhard Schröder und Frank-Walter Steinmeier mit Syrien zu tun? Auf jeden Fall mehr, meint Malte Lehming, als ihnen lieb sein dürfte. Es ist einer jener Momente, die es festzuhalten gilt, damit übermorgen keiner sagen kann, er hätte es ...
Die Paten des Diktators
China und Russland billigen Assads Massaker. Sie bangen um eigenen Machtverlust Die Wahrheit ist das erste Opfer des Krieges, heißt es. Und im Bürgerkrieg in Syrien, dem Waffengang eines diktatorischen Regimes gegen seine aufbegehrenden Bürger ...
Demütigung des syrischen Volkes
Es erinnert an manch miese Episode des fast vergessenen Kalten Krieges. Russland und China zelebrieren im Uno-Sicherheitsrat einträchtig ihren Großmachthabitus- und lassen den Rest der Welt auflaufen. Mit ihrem Veto gegen eine Syrien-Resolution ...
Für Assad führt kein Weg zurück
Die Resolution verhindert, die lästigen Beobachter aus dem Land, der Westen gelähmt: Assad hat freie Hand für Vergeltungsschläge gegen sein eigenes Volk. Dennoch: Er und seine Clique haben keine Zukunft. Nichts konnte Russland und China am ...
Leitartikel zu Syrien: Das Versagen der Weltgemeinschaft
Es ist eine Schande, dass sich die Weltgemeinschaft nicht zusammenfinden konnte, um eine klare Botschaft an Assad und seine Schergen zu senden. Die Ursachen sind nicht allein in Moskau und Peking zu suchen. Auch der Westen trägt eine nicht ...
Nun beginnt das Morden erst
Jetzt wird in Syrien genau das eintreten, was die Großmächte Russland und China mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat angeblich haben verhindern wollen: eine Eskalation der militärischen Auseinandersetzung im gesamten Land. Hinzu kommt eine ...
Moskaus Veto offenbart Putins Panik vor Revolution
Das Veto Russlands im UN-Sicherheitsrat gegen eine Syrien-Resolution ist ein moralischer Skandal. Es ist zudem schlechte Außenpolitik, Moskau kann nur verlieren. Es ist die Chronik eines moralischen und politischen Skandals: Seit 11 Monaten dauert ...
Zusammenprall der Werte
Die amerikanisch-russische Konfrontation an der Münchner Sicherheitskonferenz zeigt eine der grossen Bruchlinien der internationalen Politik auf. Die klassische Kabinettspolitik des 18. und 19. Jahrhunderts prallt auf eine moderne Aussenpolitik ...
Mit dem Mut der Verzweiflung
Russland ist mit seinem Nein im UN-Sicherheitsrat unfreiwillig zum Herold einer brisanten Nachricht geworden - für sich, aber auch für andere Akteure in der Region Die USA, Großbritannien, Frankreich und alle, die sie seinerzeit gewähren ...
Machtdemonstration auf Kosten der Syrer
Bis zuletzt wurde verhandelt. Doch dann ist eine Verurteilung des mörderischen Assad-Regimes im Uno-Sicherheitsrat gescheitert - weil Russland als Machtpolitik verbrämten Zynismus an den Tag legt. Am Schluss müssen sie um jedes Wort gerungen ...
Syrien ist zunehmend isoliert
In Syrien hat bald jede Großfamilie einen Toten oder Misshandelten zu beklagen. Die internationale Gemeinschaft aber schafft es nicht, sich auf eine Resolution zu einigen. Elf Monate lang hat der UNÖSicherheitsrat geredet, bis zuletzt versuchten ...
Immer mit der Keule
Warum die Deutschen wieder mit Nazi-Vergleichen überzogen werden - und wie sie damit umgehen sollten A noi Schettino, a voi Auschwitz." So schrieb kürzlich Il Giornale, "Uns Schettino, euch Auschwitz". Damit reagierte die italienische Zeitung auf ...