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Sven-Michael Veit
Kommentar
Chef ohne Illusionen
Das war haarscharf. Nur knapp, mit viel Glück und kreativen Geschäftsordnungstricks vermieden die Hamburger SPD und ihr Bürgermeister eine heftige Niederlage im Landesparlament. Abseits von den teilweise abenteuerlichen Schuldzuweisungen, die ...
Kommentar
Kurswechsel ist notwendig
Das war überfällig. Die Versetzung des Hamburger Chef-Abschiebers Ralph Bornhöft ist eine gute Nachricht. Zu viel hatte der Mann sich in zwei Jahrzehnten zu Schulde kommen lassen, als dass er noch länger tragbar gewesen wäre. Jetzt wurde der ...
Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein
Erstklassige Mandate
Es gibt keine Mandate erster und zweiter Klasse, auch nicht in Schleswig-Holstein. Die Abgeordneten des SSW sind vollwertige ParlamentarierInnen mit allen Rechten und Pflichten. Und selbstverständlich dürfen sie deshalb auch in eine ...
Kommentar
Konsens gegen Faschismus
Es gibt keine Gesprächsgrundlage mit Alt- und Neonazis. Nicht mit ihnen zu reden, heißt aber nicht, sie ignorieren zu dürfen oder gar zu sollen. Verschweigen und wegsehen würde es noch schlimmer machen. Das hat auch die Piratenpartei erkannt ...
Kommentar
Sonne und Satelliten
Sie wächst und wächst, und das ist gut so. Die Metropolregion Hamburg ist eine sinnvolle und funktionsfähige Alternative zu den Blütenträumen von einem Nordstaat. Denn der scheitert bei realistischer Betrachtung an drei Dingen: den Finanzen ...
Kommentar
Denken von vorgestern
Die Luft muss sauberer werden, die Flüsse müssen sauberer werden und die Meere auch. Das kann so schwer nicht zu verstehen sein, auch nicht für die norddeutschen Industrie- und Handelskammern. Doch herrschen dort offenbar noch immer die ...
Kommentar
Aus Stuttgart nichts gelernt
Verständlich ist es schon, dass die ersten Initiativen gegen die Fehmarnbelt-Querung aus dem Dialogforum aussteigen. Umstritten war dieser runde Tisch von Anfang an, und inzwischen ist bei vielen Gegnern aus Skepsis Ablehnung geworden ...
Kommentar
Ungedeckter Wechsel
Da gibt es durchaus noch mächtig Erklärungsbedarf. Die umstrittenen Energieverträge, die der SPD-Senat vor vier Monaten mit den Konzernen Vattenfall und Eon schloss, sollen in elf Tagen von der Bürgerschaft abgesegnet werden. Auf welcher ...
Kommentar
Urlaub auf der Abfallhalde
Unter Wasser ist die Sicht getrübt. Die Sicht auf das, was da ist und da nicht hingehört, und die Sicht auf die Reste dessen, was da in Mengen sein sollte. In Nord- und Ostsee wird die biologische Vielfalt zunehmend durch Zivilisationsmüll ...
Kommentar
Kein Staat mit dem Nordstaat
Mit dem Nordstaat ist kein Staat zu machen. Dieser Traum, für manche eher ein Alptraum, scheitert aus politischen Gründen sowie an mangelnder Akzeptanz. Das Gewicht eines solchen Landes im Bund wäre nicht größer als das aktuelle seiner beiden ...
Kommentar
Die Netze müssen her
Ganz so einfach ist die Sache nicht, wie die schleswig-holsteinische Regierung es darstellt. Die Behauptung, von Verzögerungen beim Ausbau von Offshore-Windparks in der Nordsee sei das Land nicht unmittelbar betroffen, ist durchaus kühn zu ...
Kommentar
Gründlich durchlüften
Der Abgang von Markus Schreiber ist gut und richtig. Vor allem für die Politik in dieser Stadt, aber auch für die Hygiene in der SPD. Er schwächt das System der Günstlingswirtschaft in der real existierenden Sozialdemokratie in Hamburg-Mitte ...
Kommentar
Besser und billiger
Die Deutsche Bahn kann ja, wenn sie muss. In der Tat ist es beachtenswert, wie in relativ kurzer Zeit aus einem verschnarchten und kundenvergrämenden Staatsmonopolisten ein - auch im internationalen Vergleich - moderner und weitgehend ...
Kommentar
Günstig im Grünen
In Hamburg herrscht Wohnungsnot. Da gibt es nichts zu bemänteln. Und in Hamburg herrscht Mietenhorror. Auch das ist nicht zu leugnen. Hamburg ist aber auch eine grüne Stadt. Und das soll sie gefälligst auch bleiben. Günstig wohnen im Grünen ...
Kommentar
Attentate auf die Moral
So unterschiedlich können die Ansichten darüber sein, was politische Verantwortung bedeutet. Der Grüne Thorsten Fürter in Schleswig-Holstein wirft mal eben die Brocken hin, weil seine Partei undankbar ist. Der Christdemokrat Enak Ferlemann aus ...
Kommentar
Scholz ohne Netz
Das ist eine gute Nachricht. Der Beschluss des Bundeskartellamts über die Netzhoheit in Hamburg - und analog auch an anderen Orten - ist ein wegweisendes Signal. Sicher wird es ohne gerichtliche Auseinandersetzungen nicht abgehen, doch die ...
Kommentar
Mahnender Zeigefinger
Ja doch, es gibt Fortschritte. Wenn auch meist nur kleine. Ausgerechnet mit dem erneuerbaren Rohstoff, den es reichlich gibt, gehen die Hamburger besonders pfleglich um - mit Wasser. Das hat durchaus Vorbildcharakter: Wenn sie auch mit Luft und ...
Kommentar
Globales Spiel mit dem Feuer
Die Sache scheint einen hohen Anteil an Skurrilität zu haben. Streng genommen aber widerspricht sie dem kapitalistischen Grundsatz von Angebot und Nachfrage. Zu Zeiten, da die global zu bewegenden Containermengen wieder kontinuierlich steigen ...
Kommentar
Missbrauch als Methode
Der Name Antibiotikum sagt es doch eigentlich schon: "Anti bios" meint "gegen das Leben". Was also haben diese in der EU seit 2006 als Doping verbotenen Mittel in der Nahrungsproduktion zu suchen? Nichts. Der flächendeckende Einsatz von ...
Hamburg: Bürgerschaft berät über Doppelhaushalt
Die Stotterbremsung
Künftig wird rechtmäßig Geld ausgegeben. Keine elf Monate nach Neujahr bekommt Hamburg einen parlamentarisch beschlossenen Finanzrahmen für 2011, aus der vorläufigen Haushaltsführung wird eine ordentliche. Und gleich auch noch für das ...
Hamburger Mietenspiegel 2011
SPD muss jetzt liefern
Natürlich herrscht in Hamburg Wohnungsnot. Und die Preise steigen jetzt noch schneller auf der ohnehin nach oben offenen Mietenskala. Wie schon seit Jahren ist die Tendenz weiter ungebrochen, das Grundrecht auf Wohnen zum Luxusgut zu pervertieren ...
Bundeswehrreform: De Maiziére schließt 31 Standorte
Schwerter zu Pflugscharen
Nun erfüllt sie sich doch noch, die Weissagung des Propheten Micha, und groß sind vielerorts die Bedenken. Doch wenn die Bundeswehr Standorte im Norden verkleinert oder ganz stilllegt, darf das nicht als Problem begriffen werden, sondern als ...
Kommentar
Vom Erfolg bestraft
Die Verärgerung in Nordfriesland ist nachvollziehbar. Seit mehr als zwei Jahrzehnten haben sie in Husum beharrlich Pionierarbeit in Sachen Windenergie gemacht, und jetzt kommen die Pfeffersäcke aus Hamburg und werben die weltweit größte ...
Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein
Dokument der Hilflosigkeit
Es ist ein Dokument der Hilflosigkeit. Die jetzt veröffentlichten Katastrophenschutzpläne in Schleswig-Holstein gegen atomare Unfälle sind sicher gut gemeint, aber nicht gut gemacht. Wie aber sollten sie auch angesichts eines ...
Hamburg: Heftige Kritik an GAL von Kurt Edler
Krach wegen Kleinkram
Und nun streiten sie wieder, die Grünen. Das kann produktiv sein, muss es aber nicht. Denn der Ton von Edler und Co. ist passagenweise so rüde, dass der Inhalt sich selbst entwertet. Grünen Führerkult - sofern der Begriff statthaft wäre - gab ...
Kommentar
Seefahrt muss sauber werden
Es sei allen Passagieren gegönnt. Denn schließlich sind Seefahrten bekanntlich nicht nur lustig, sondern durchaus auch entspannend und bisweilen sogar lehrreich. Nur eines sind sie nicht: umweltfreundlich. Und dieses Problem muss schnellstens ...
Piratenpartei zieht ins Berliner Abgeordnetenhaus ein
Protest allein reicht nicht
Dagegen sein geht nicht lange gut. Nur ein Thema zu haben, hält kaum länger vor. In der Politik halten sich auf Dauer nur Parteien, die in einem breiten Spektrum inhaltliche und personelle Kompetenz anbieten können oder zumindest so tun. Dass ...
Hamburger SV in der Krise
Die Chance zum Neustart
Da müssen sie jetzt durch: Die Fans des Hamburger SV, die Berichterstatter von Privatfunk und Boulevard, auch unser aller Uwe Seeler wird es irgendwie überstehen müssen: Die Genesung des HSV wird - ob in erster oder zweiter Liga - dauern. Das ...
Kommentar
Wissen ist Macht
Selbstverständlich hat Dora Heyenn im Prinzip recht. Und zwar aus dem einfachen Grund, weil sie die Schwächere ist. Im Vergleich zum Senat sind alle Hamburger Abgeordneten - gleich welcher Fraktion - unterlegen. Der Regierung steht das Wissen und ...
Kommentar
Die Kunst des Möglichen
Für allzu zart Besaitete ist in der Politik kein Platz. Wer da Karriere machen will, sollte erstens über ein sehr stabiles Nervenkostüm verfügen und zudem die Bereitschaft haben, auch mal die Ellenbogen einzusetzen. Das wird in den beiden ...
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